Bildungsausschuss unterstützt Kampagne zur Förderung des Radfahrens in die Schule

Stuttgart – Der Bildungsausschuss des Landtags befasste sich auf Antrag der Grünen damit, wie mehr Schülerinnen und Schüler mit dem Fahrrad zur Schule kommen können. Hilfreich wären aus Sicht des Gremiums mehr Radwegepläne in den Städten und Gemeinden Baden-Württembergs. Laut Kultusministerium haben zwei Drittel aller Kommunen im Land bislang keinen solchen Radwegeplan erstellt. „Schülerinnen und Schüler müssen auf sicheren Radwegen zu ihrer Schule gelangen“, so die Ausschussvorsitzende Brigitte Lösch (Grüne) nach der Sitzung am 18.1.2018. „Das Kultusministerium muss hier nach Meinung der Ausschusses noch mehr auf die Kommunen zugehen.“ Weiterlesen

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Im Sozialausschuss: Weiterentwicklung der Kinderschutzverfahren – Kindeswohl muss vor allem anderen stehen

Stuttgart. Sozialminister Manfred Lucha hat in der Sitzung des Ausschusses für Soziales und Integration am Donnerstag, 18. Januar 2018, einen mündlichen Bericht zum Konzept zur praxisorientierten Weiterentwicklung der Kinderschutzverfahren in Baden-Württemberg abgegeben. Zuvor informierte er die Abgeordneten über die aktuellen Missbrauchsfälle. Das hat der Vorsitzende des Gremiums, Rainer Hinderer (SPD), mitgeteilt. Weiterlesen

Beschluss des Finanzausschusses: Gesamtstrategie für den Erhalt von Museumsbahnen soll entwickelt werden

Stuttgart. Der Finanzausschuss des Landtags hat die Landesregierung aufgefordert, eine Gesamtstrategie für die Erhaltung des Kulturguts Museumsbahnen zu entwickeln. Einem entsprechenden Antrag der Fraktionen von Grünen und CDU stimmte das Gremium in seiner Sitzung am Donnerstag, 18. Januar 2018, einstimmig mit mehreren Enthaltungen zu, teilte der Ausschussvorsitzende Rainer Stickelberger (SPD) mit. Hintergrund ist ein Beitrag des Rechnungshofs in seiner Denkschrift 2017. Darin bemängelt die Prüfstelle, dass in Baden-Württemberg kein landeseinheitliches Konzept für die Förderung von Museumsbahnen bestehe. Weiterlesen

Wirtschaftsausschuss des Landtags: Ausschuss beschließt einstimmig höhere Millionen-Garantie für Krebsforschungszentrum

Stuttgart – Eine um knapp vier Millionen Euro höhere Garantieübernahme durch das Land kann das Deutsche Krebsforschungszentrum (DKFZ) in Heidelberg erwarten. Der Wirtschaftsausschuss gab in seiner Sitzung am 17. Januar 2018 der Aufstockung der Deckungsvorsorge von 8,8 Millionen Euro auf 12,8 Millionen Euro grünes Licht. Hintergrund ist der Neubau eines Radiologischen Entwicklungszentrums und, damit verbunden, die Inbetriebnahme eines neuen Strahlengeräts zum Zweck der Ausweitung von Probandenstudien. Eine hinreichende „Deckungsvorsorge“ ist atomrechtlich vorgeschrieben. „Der Wirtschaftsausschuss unterstützt durch sein einstimmiges Votum für die Anhebung der Deckungsgarantie ausdrücklich die segensreiche und wertvolle Arbeit des Heidelberger Krebsforschungszentrums“, so der Vorsitzende Dr. Erik Schweickert (FDP/DVP). Weiterlesen