Petitionsausschuss des Landtags vor Ort – Böhlen: „Bürgersprechstunde des Petitionsausschusses soll Erfolgsmodell werden“

Stuttgart – Mit elf Anliegen von Bürgerinnen und Bürgern beschäftigte sich der Petitionsausschuss des Landtags von Baden-Württemberg bei seiner auswärtigen Bürgersprechstunde in Heidelberg. Zehn von 21 Mitgliedern des Ausschusses standen im Bürgeramt als Ansprechpartner zur Verfügung. „Mein Stellvertreter Norbert Beck und ich wollen das zu einem Erfolgsmodell machen“, so die Vorsitzende Beate Böhlen (Grüne).

Ein gutes Dutzend Bürgerinnen und Bürger nahmen das Angebot vor Ort an: Vier Petenten brachten ihre ausgearbeiteten Eingaben bereits mit, andere wollten eine Beratung oder über ihre bereits eingebrachte Petition sprechen. In einem Fall wurde das Anliegen zur Beantwortung an das zuständige Ministerium weiter gereicht. Die Themenpalette reichte von Verkehrsanliegen über Bausachen bis hin zu Sozialbelange. „Wir fühlen uns durch die rege Inanspruchnahme der Bürgersprechstunde in der Entscheidung bestätigt, solche Möglichkeiten zum direkten Gespräch anzubieten“, bilanzierte die Vorsitzende Böhlen.

Bislang absolvierte der Petitionsausschuss neben den nicht öffentlichen Sitzungen am Parlamentsort Stuttgart auf konkrete Fälle bezogene Ortstermine. Offene Sprechstunden in verschiedenen Regionen und Städten des Landes wurden Ende 2017 eingeführt. Insgesamt drei Bürgersprechstunden bietet der Petitionsausschuss des Landtags in diesem Jahr an: Nach Heidelberg soll es voraussichtlich im April und Juli in die Regierungsbezirke Freiburg und Tübingen gehen.

Für Bürgersprechstunden sind Anmeldungen unter petitionen@landtag-bw.de oder Telefon 0711/2063-525 erforderlich. Infos unter https://www.landtag-bw.de/Petitionen

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