Beamte der Bundespolizei verhindern Kindesentziehung

Bundespolizeiinspektion Flughafen Stuttgart (ots) – Den richtigen Riecher bewies eine Beamtin der Bundespolizei am Flughafen Stuttgart, als sie am Freitagmittag (18.05.2018) eine 27-jährige Frau, die allein mit ihrer achtjährigen Tochter nach Ankara/Türkei fliegen wollte, etwas genauer unter die Lupe nahm. Die junge Mutter hatte weder Rückflugtickets, noch eine Einverständniserklärung des Kindsvaters für die geplante Ausreise dabei. Weiterlesen

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Bundespolizei sucht Zeugen – Exhibitionistische Handlung im Regionalexpress

Vaihingen/Enz (ots) – Zu einer exhibitionistischen Handlung ist es am Donnerstagnachmittag (17.05.2018) in einem Regionalexpress in Richtung Stuttgart gekommen. Ersten Erkenntnissen zufolge stieg ein bislang unbekannter Mann gegen 15:50 Uhr vermutlich in Enzberg in den Zug ein und setzte sich einer Reisenden gegenüber. Weiterlesen

Fachausschuss thematisiert das Tempo bei Erleichterungen im Wohnungsbau

Stuttgart – Große Teile des Ausschusses für Wirtschaft, Arbeit und Wohnungsbau richteten einen eindringlichen Appell an die Landesregierung, die Überarbeitung und Neufassung der Landesbauordnung (LBO) zu beschleunigen. „Vor dem Hintergrund drängender Wohnraumknappheit, sind die Verzögerungen für viele Ausschussmitglieder unverständlich“, berichtete der Vorsitzende, Dr. Erik Schweickert (FDP/DVP), nach nicht öffentlicher Sitzung am 16. Mai 2018. Gegenüber der für Wohnungsbau zuständigen Ministerin Dr. Nicole Hoffmeister-Kraut (CDU) wurden im Fachausschuss erhebliche Befürchtungen geäußert, durch den lange anhaltenden reglungstechnischen Schwebezustand könne die Bauwilligkeit im Land nachlassen. Die Bürgerinnen und Bürger hätten ein Anrecht auf Planungssicherheit. Weiterlesen

Ausschuss will Einführung von Bildungssoftware vom Rechnungshof überprüfen lassen

Stuttgart – Die digitale Bildungsplattform „ella“, gedacht zur besseren Unterstützung der Schulen im Bereich Fortbildung, Video-Tutorials oder Schulungen, wird bis auf Weiteres nicht an den Start gehen. Vier Tage vor dem vorgesehenen Startschuss am 28. Februar 2018 habe der beauftragte IT-Dienstleister des Landes, BitBW, technische Probleme gemeldet. „Ich musste die Reißleine ziehen“, sagte Kultusministerin Susanne Eisenmann (CDU) in der Sitzung des Ausschusses für Kultus, Jugend und Sport, am 17. Mai 2018. Sie erwarte noch in dieser Woche ein externes Gutachten zur Untersuchung der technischen Umsetzbarkeit wie auch der Steuerungsprozesse. Eisenmann sagte dem Ausschuss die Übermittlung des Gutachtens zu. Die Regierungsfraktionen Grüne und CDU stimmten indes gegen einen von der AfD unterstützten Antrag von FDP/DVP und SPD, den Rechnungshof um eine Begutachtung der Einführung von „ella“ zu bitten. Einstimmig bei einer Enthaltung votierte der Ausschuss jedoch dafür, den Rechnungshof die Implementierung der Schulverwaltungssoftware „ASV-BW“ prüfen zu lassen, mit der u.a. Unterrichtsausfall festgestellt werden soll. Ein entsprechender Beschlussantrag müsste dazu dem Landtagsplenum vorgelegt und abgestimmt werden. „In elf Jahren wurden mehr als 24 Millionen Euro in ‚ASV-BW‘ gesteckt und nur 13 Prozent der Schulen im Land nutzen diese Software – das wirft aus Sicht des Bildungsausschusses zu Recht einige Fragen auf“, so die Ausschussvorsitzende Brigitte Lösch (Grüne). Weiterlesen

Finanzausschuss fordert weitere Verringerung bei sachgrundlosen Befristungen

Stuttgart. Der Finanzausschuss fordert die Landesregierung auf, die im grün-schwarzen Koalitionsvertrag gesetzten Ziele zu sachgrundlos befristeten Arbeitsverhältnissen weiter zu verfolgen und die sachgrundlos befristeten Beschäftigungsverhältnisse weiter kontinuierlich zu reduzieren. Einen entsprechenden Beschluss fasste das Gremium in seiner Sitzung am Donnerstag, 17. Mai 2018, mit den Stimmen von Grünen, CDU, AfD und FDP/DVP. Die SPD-Fraktion hat sich enthalten, weil ihr weitergehender Antrag auf gänzliche Abschaffung nicht mehr zur Abstimmung kam, nachdem der Antrag der Regierungsfraktionen angenommen wurde. Das teilte der Vorsitzende des Gremiums, der SPD-Abgeordnete Rainer Stickelberger, mit. Weiterlesen

Gemeinsame Pressemitteilung der Staatsanwaltschaft Stuttgart und der Bundespolizei: Bundespolizisten nehmen 33-Jährigen vorläufig fest

Stuttgart (ots) – Beamte des Bundespolizeireviers Stuttgart haben in der Nacht zum Donnerstag (17.05.2018) im Stuttgarter Hauptbahnhof einen 33-jährigen Mann vorläufig festgenommen, der im Verdacht steht, zwei Mitarbeiter der Deutschen Bahn attackiert zu haben. Ersten Erkenntnissen zufolge sollte der polnische Staatsangehörige von der 22-Jährigen und ihrem 27 Jahre alten Kollegen gegen 02:15 Uhr des Bahnhofs verwiesen werden. Weiterlesen