Vermeintlicher Gefahrgutaustritt

Asperg (ots) – Ein vermeintlicher Gefahrgutaustritt an einem im Bahnhof Asperg stehenden Kesselwagen hat am Freitagabend (29.06.2018) für einen Einsatz von Feuerwehr, sowie Bundes- und Landespolizei gesorgt. Weiterlesen

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Ausschuss unterstützt Zuschüsse in Millionenhöhe für Sportstätten in Baden-Württemberg

Stuttgart. Der Bildungsausschuss des Landtags begrüßt die finanzielle Unterstützung des Landes für Kommunen und Vereine beim Bau und bei der Sanierung von Sportstätten. „Der Ausschuss war sich einig, dass Sport in der Schule, im Verein oder in der Freizeit ein wichtiger Teil des gesellschaftlichen Lebens ist. Um in Baden-Württemberg ausreichend und qualitativ hochwertige Sportstätten zur Verfügung zu haben, sind die Zuwendungen sehr sinnvoll“, sagte die Vorsitzende des Gremiums, die Grünen-Abgeordnete Brigitte Lösch. Auf Antrag der SPD-Fraktion hatte der Ausschuss am Donnerstag, 28. Juni 2018, über die Sportstättenförderung in Baden-Württemberg beraten. Handlungsbedarf sehen die Abgeordneten bei der Schwimmfähigkeit von Kindern und Jugendlichen. Weiterlesen

Wirtschaftsausschuss macht Millionen-Zuschüsse für Tourismus-Infrastruktur frei

Stuttgart – Der Wirtschaftsausschuss des Landtags von Baden-Württemberg bewilligte in der Sitzung vom 27. Juni 2018 zwei Finanzhilfen im Bereich touristischer Infrastruktur: Die Stadt Bad Buchau erhält auf Antrag des für Tourismus zuständigen Ministeriums für Justiz und für Europa eine Million Euro für den Neubau des Eingangsbereichs der Adelindistherme und die Stadt Baden-Baden 1,4 Millionen Euro für die Erneuerung der Merkur-Bahn. „Beide Vorhaben sind wichtige Investitionen zur Stärkung touristischer Wertschöpfung“, begründete der Vorsitzende Dr. Erik Schweickert. Der Ausschuss befasste sich zudem mit dem Denkmalschutz sowie der Evaluierung des Bildungszeitgesetzes, welche kontrovers diskutiert wurde. Weiterlesen

Sozialausschuss beschließt Gesetz zur Änderung des Landeskrankenhausgesetzes Baden-Württemberg

Stuttgart. Der Ausschuss für Soziales und Integration hat in seiner Sitzung am Donnerstag, 28. Juni 2018, Christine Neumann-Martin (CDU) zur stellvertretenden Vorsitzenden gewählt. Außerdem hat der Ausschuss den Gesetzentwurf der Landesregierung zur Änderung des Landeskrankenhausgesetzes Baden-Württemberg beschlossen. Das hat der Vorsitzende des Gremiums, Rainer Hinderer (SPD), mitgeteilt. „In einem gemeinsamen Entschließungsantrag setzt sich der Sozialausschuss außerdem einstimmig dafür ein, die Landesregierung zu ersuchen, das Vorhaben der Bundesregierung, eine verbindliche Freistellungsregelung für Transplantationsbeauftragte zu schaffen und diese zu finanzieren, konstruktiv zu begleiten“, berichtete Hinderer weiter. Weiterlesen