Sozialausschuss lehnt Gesetzentwurf zur Änderung des Wohn-, Teilhabe- und Pflegegesetzes ab

Stuttgart. Der Ausschuss für Soziales und Integration hat sich in seiner Sitzung am Donnerstag, 20. September 2018, mit dem Gesetzentwurf der FDP/DVP zur Änderung des Gesetzes für unterstützende Wohnformen, Teilhabe und Pflege (Wohn-, Teilhabe- und Pflegegesetz WTPG) befasst. Das hat der Vorsitzende des Gremiums, Rainer Hinderer (SPD), mitgeteilt. „Der Gesetzesentwurf ist mit großer Mehrheit abgelehnt worden“, berichtete er. Weiterlesen

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Sexuelle Belästigung – Bundespolizisten nehmen mutmaßlichen Täter vorläufig festSexuelle Belästigung – Bundespolizisten nehmen mutmaßlichen Täter vorläufig fest

Stuttgart (ots) – Beamte der Bundespolizei haben am Dienstagnachmittag (18.09.2018) gegen 16:00 Uhr im Stuttgarter Hauptbahnhof einen 45-jährigen Mann vorläufig festgenommen. Der rumänische Staatsangehörige steht im Verdacht, am Vortag (17.09.2018) eine 23-jährige Reisende im S-Bahnbereich des Hauptbahnhofs Stuttgart sexuell belästigt zu haben. Weiterlesen

Nächtliche Hubschrauberflüge über Osnabrück

Osnabrück (ots) – Nächtliche Hubschrauberflüge haben in den beiden letzten Nächten einige Bürgerinnen und Bürger in und um Osnabrück beunruhigt. Dabei handelte es sich um Kontrollflüge der Bundespolizei zur Überwachung der Bahnanlagen.
Polizeihubschrauber sind ein effektives Einsatzmittel um einen größeren Streckenbereich in möglichst kurzer Zeit abzusuchen. Solche Überwachungsflüge zur Abwehr von Gefahren sind nichts Ungewöhnliches und finden regelmäßig statt.

Linienbusfahrer unterstützt Fußstreife der Bundespolizei bei Festnahme

Oldenburg (ots) – Hauptbahnhof; Innenstadt; Dank der Unterstützung eines aufmerksamen Linienbusfahrers konnten Bundespolizisten am frühen Dienstagabend einen auf der Flucht befindlichen Ladendieb noch im Stadtgebiet festnehmen. Der 50-jährige Tatverdächtige hatte zuvor gegen 18:30 Uhr im Oldenburger Hauptbahnhof in der dortigen Bahnhofsbuchhandlung eine „Powerbank“ entwendet. Weiterlesen

Landtag startet seine Aktivitäten auf Facebook

Stuttgart. Der Landtag von Baden-Württemberg ist ab sofort auf Facebook aktiv. Den Startschuss für die Social-Media-Aktivitäten des Landesparlaments gab das Team der Landtagspressestelle am heutigen Dienstagnachmittag, 18. September 2018, im Beisein von Landtagspräsidentin Muhterem Aras (Grüne). im Haus des Landtags. „Ich freue mich auf diesen Kommunikationskanal. Damit ist auch der Landtag dabei, wenn auch mit Verspätung“, so die Landtagspräsidentin zu der Entscheidung, Soziale Medien zu nutzen. Für sie sei der Facebook-Auftritt wichtig und richtig, weil er Brücken bauen könne. Weiterlesen