Drogen über die Grenze geschmuggelt / Bundespolizei findet ein Kilo Haschisch

Bad Bentheim (ots) – Die Bundespolizei hat Mittwochabend rund ein Kilo Haschisch beschlagnahmt. Ein 34-jähriger syrischer Drogenschmuggler sitzt in Untersuchungshaft. Weiterlesen

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Bundespolizei beschlagnahmt Amphetamin und Marihuana im Wert von rund 34.000,- Euro

Bad Bentheim / Osnabrück (ots) – Beamte der Bundespolizei haben Donnerstagabend einen Drogenschmuggler festgenommen. Ein 27-Jähriger hatte versucht Rauschgift im Wert von rund 34.000,- Euro aus den Niederlanden nach Deutschland zu schmuggeln. Weiterlesen

Vorsitzende Lösch: Umsetzung der Leitperspektive „Umgang mit Vielfalt“ braucht mehr Unterstützung

Stuttgart – Der Bildungsausschuss hat sich in seiner Sitzung am 18. Oktober 2018 mit der Umsetzung der Leitperspektive „Bildung für Toleranz und Akzeptanz“ (BTV) befasst. „Schule als Ort der Weltoffenheit soll es jungen Menschen ermöglichen, die eigene Identität zu finden und sich frei und ohne Angst vor Diskriminierung zu artikulieren“, zitiert die Vorsitzende Brigitte Lösch (Grüne) ein zentrales Anliegen moderner Bildungspolitik. „Schwul“ sei nach wie vor eines der am häufigsten verwendeten Schimpfwörter an Schulen, abwertende sexualisierte Sprache ein häufiges Phänomen, so Lösch. Die Lehrkräfte dürften mit dieser Herausforderung nicht allein gelassen werden. Das Kultusministerium habe zugesagt, dem Ausschuss mehr detaillierte Informationen über die Nutzung externer Aufklärungsprojekte zukommen zu lassen und in den Raum gestellt, zu deren Umsetzung mehr finanzielle Mittel bereitzustellen, berichtete die Vorsitzende. Weiterlesen

Fixierung von Patienten Thema im Sozialausschuss

Stuttgart. Mit der Umsetzung der Entscheidung des Bundesverfassungsgerichts zu den verfassungsrechtlichen Anforderungen an die Fixierung von Patientinnen und Patienten der öffentlich-rechtlichen Unterbringung, einem Antrag der SPD, hat sich der Ausschuss für Soziales und Integration in seiner Sitzung am Donnerstag, 18. Oktober 2018, befasst. Das hat die stellvertretende Vorsitzende des Gremiums, Christine Neumann-Martin (CDU), mitgeteilt. Weiterlesen

Wirtschaftsausschuss: Bundesratsinitiative für mehr frische Brötchen am Sonntag abgelehnt

Stuttgart. Der Wirtschaftsausschuss beschäftigte sich mit einer Ausweitung der zulässigen Produktionszeit im Bäcker- und Konditorenhandwerk an Sonntagen. „Die Sonntagsöffnung ist eine Erfolgsgeschichte: Für frische Brötchen, Brezeln und Croissants stehen die Bürgerinnen und Bürger oft lange an und kaufen Backwaren für das gemeinsame Familienfrühstück“, so der Vorsitzende Dr. Erik Schweickert (FDP/DVP). Aufgrund der gesetzlichen Höchstproduktionszeit von drei Stunden könnten Bäckereien jedoch kein so qualitativ hochwertiges und reichhaltiges Sortiment anbieten wie nachgefragt sei. „Unsere gesetzlichen Regelungen hinken dem wahren Leben hinterher“, so Schweickert nach der Sitzung am 17. Oktober 2018. Weiterlesen