Empfehlungen des Rechnungshofs: Innenausschuss berät über Vorschläge zur Verbesserung der Flüchtlingsaufnahme

Stuttgart. Mit Möglichkeiten, die Aufnahme von Flüchtlingen in Baden-Württemberg zu verbessern, hat sich der Ausschuss für Inneres, Digitalisierung und Migration in seiner Sitzung am Mittwoch, 17. Januar 2018, befasst. „Der Rechnungshof legte dazu eine 72 Seiten umfassende Beratende Äußerung vor. Darin analysiert der Rechnungshof das Flüchtlingsmanagement in Baden-Württemberg in den Jahren 2016 und 2017 und leitet daraus Empfehlungen für ein optimiertes Verfahren ab“, teilte der Vorsitzende des Innenausschusses, der CDU-Abgeordnete Karl Klein, mit. Klein dankte dem Rechnungshof für seine „hervorragende Arbeit“. „Der Rechnungshof hat sich mit der nötigen Sensibilität diesem umfangreichen Thema angenommen“, so Klein. Weiterlesen

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Im Wissenschaftsausschuss: Öffentliche Anhörung zum Gesetzesentwurf zur Weiterentwicklung des Hochschulrechts

Stuttgart. Der Ausschuss für Wissenschaft, Forschung und Kunst hat in seiner Sitzung am Mittwoch, 17. Januar 2018, eine Anhörung zum Gesetzesentwurf zur Weiterentwicklung des Hochschulrechts (HRWeitEG) durchgeführt. „Es war dem Ausschuss ein interfraktionelles Anliegen, auch die Hochschulen zu hören“, so der Vorsitzende des Gremiums, Andreas Deuschle (CDU). Weiterlesen

Gemeinsame Pressemitteilung der Staatsanwaltschaft Stuttgart und der Bundespolizei: Gesuchter 42-Jähriger festgenommen

Stuttgart (ots) – Beamte des Bundespolizeireviers Stuttgart haben am Dienstagnachmittag (16.01.2018) gegen 16:15 Uhr im Bahnhof Stuttgart-Bad Cannstatt einen 42-jährigen Mann kontrolliert, der von der Staatsanwaltschaft Stuttgart gesucht wurde. Gegen den bereits wegen gefährlicher Körperverletzung verurteilten polnischen Staatsangehörigen lag ein Vollstreckungshaftbefehl vor. Weiterlesen

Internationale Zusammenarbeit erfolgreich – Bundespolizei und polnischer Grenzschutz zerschlagen gemeinsam Schleuserbande

Berlin/Halle (ots) – Nach gemeinsamen Ermittlungen ging heute im Auftrag der Staatsanwaltschaft Berlin ein Großaufgebot von Bundespolizei und polnischem Grenzschutz gegen eine syrisch-polnische Schleuserbande vor. Ziel war die Vollstreckung von sechs Haftbefehlen und 22 Durchsuchungsbeschlüssen in Deutschland sowie Polen. Weiterlesen

Schlägerei am S-Bahnhaltepunkt Oberaichen

Leinfelden-Echterdingen (ots) – Zu einer körperlichen Auseinandersetzung zwischen einer zehnköpfigen größtenteils unbekannten Personengruppe und zwei Brüdern ist es am Dienstagabend (16.01.2018) am S-Bahnhaltepunkt Oberaichen gekommen. Ersten Erkenntnissen zufolge gerieten die 25- und 32-jährigen Geschwister gegen 18:00 Uhr zunächst verbal in Streitigkeiten mit einem ihnen bekannten 17-Jährigen. Weiterlesen

Bundespolizei nimmt gesuchten 56-Jährigen fest

Stuttgart (ots) – Beamte des Bundespolizeireviers Stuttgart haben am Dienstagmittag (16.01.2018) gegen 13:45 Uhr im Stuttgarter Hauptbahnhof einen 56-jährigen deutschen Staatsangehörigen kontrolliert, der von der Staatsanwaltschaft Heidelberg gesucht wurde. Gegen den bereits wegen Hausfriedensbruchs verurteilten Mann lag ein Vollstreckungshaftbefehl vor. Weiterlesen